By name: amts-fristen-form-zustaendigkeit description: "Amts: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist..."
Amts: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg
Normenanker
Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:
§ 241 Abs. 2 BGB— Rücksichtnahme-, Schutz- und Organisationspflichten.§ 242 BGB— Treu und Glauben als Korrektiv enger Klausel- und Anspruchsarbeit.§ 280 Abs. 1 BGB— Pflichtverletzung, Vertretenmuessen, Schaden.§ 286 Abs. 1 BGB— Verzug und Fristlogik.§ 195 BGB— regelmäßige Verjährung.§ 199 Abs. 1 BGB— Beginn der regelmäßigen Verjährung.§ 253 Abs. 2 ZPO— Bestimmtheit von Antrag und Klagegrund.§ 138 Abs. 1 ZPO— Wahrheitspflicht und vollstaendiger Tatsachenvortrag.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Spezialwissen: Amts: Fristen, Form, Zuständigkeit und Rechtsweg
- Normen-/Quellenanker: DOCX und PDF sind Dateiformate, keine Rechtsquellen. Je nach Modul ZPO §§ 313 (Tatbestand/Entscheidungsgründe), 308, 322 (Tenor und Rechtskraft), 139 (richterlicher Hinweis), 78a (Rechtspfleger), 495a (vereinfachtes Verfahren), 511 ff. (Berufung) sowie GVG §§ 23, 71 (Zuständigkeit AG/LG), Aktenordnung des Landes und einschlägiges materielles Recht live prüfen.
Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
- Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
- Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
- Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
- Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
- Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld Amts prüfen.
- Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
- Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
- Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
Normen und Rechtsprechung
Kuratierte Normen-Bibliothek
- § 38 FamFG
- § 13 GVG
- § 137 FamFG
- Art. 3 DSGVO
- Art. 9 DSGVO
- Art. 6 DSGVO
- § 70 VwG
- § 123 VwG
- § 71 GVG
- § 63 GKG
- Art. 103 GG
- § 111 FamFG
Leitentscheidungen
- BGH VI ZR 96/11
- BGH VI ZR 113/17
- BGH VII ZR 213/10
- BGH VI ZR 39/20
- BGH VI ZR 40/20