name: waehlen-rechtsprechung-recherche-europarecht description: "Rechtsprechungsrecherche und Europarechtswahl im Subsumtionsprüfer: nationale Norm, EuGH-/BVerfG-Bezug, Vorlagefrage, Anwendungsvorrang und frei prüfbare Entscheidungsanker sauber trennen."
Rechtsprechung, Recherche und Europarechtsbezug wählen
Arbeitsauftrag
Entscheide, ob die Lösung rein gesetzlich, durch nationale Rechtsprechung, durch Unionsrecht oder durch Verfassungsrecht getragen werden muss. Beginne mit der Anspruchs- oder Eingriffsnorm und ordne dann die passende Rechercheebene zu.
Normenanker
- GG Art. 20 Abs. 3, Art. 19 Abs. 4, Art. 100 Abs. 1: Gesetzesbindung, Rechtsschutz, Vorlage an das BVerfG.
- AEUV Art. 267: Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH.
- EUV Art. 4 Abs. 3, Art. 19: Loyalität und gerichtlicher Rechtsschutz.
- GRCh Art. 47: effektiver Rechtsschutz im Unionsrechtsbezug.
- ZPO §§ 293, 544; VwGO §§ 86, 124, 132 je nach Verfahrensart für Aufklärung/Rechtsmittel.
Arbeitsprodukt
Gib eine Recherchekarte aus: Norm, Streitfrage, benötigte Entscheidungsebene, Suchbegriffe, verifizierte Quelle, tragender Satz, Übertragbarkeit, Gegenargument. Keine BeckRS-/juris-Blindzitate.