By name: rechtsprechung-recherche-strategie description: "Gibt eine Strategie für die Rechtsprechungsrecherche: wann systeminternes Wissen genuegt, wann Web-Suche bei BVerfG/BGH/BAG/BSG/BVerwG/OLG/EuGH noetig ist. Nennt Fundstellen: curia.europa.eu, dejure.org, openjur, rechtsprechung-im-internet, bundesgerichtshof.de im Subsumtions Prüfer."
Rechtsprechung-Recherche-Strategie
Arbeitsbereich
Gibt eine Strategie für die Rechtsprechungsrecherche: wann systeminternes Wissen genuegt, wann Web-Suche bei BVerfG/BGH/BAG/BSG/BVerwG/OLG/EuGH noetig ist. Nennt Fundstellen: curia.europa.eu, dejure.org, openjur, rechtsprechung-im-internet, bundesgerichtshof.de. Arbeite entlang dieser konkreten Prüfungslinie und trenne Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Triage: Wann Live-Recherche zwingend?
- Enthält das Ergebnis ein konkretes Aktenzeichen oder Datum? → immer live prüfen
- Liegt die Entscheidung nach dem Wissensende des Systems? → immer live prüfen
- Divergierende Rechtsprechung zwischen OLG-Bezirken? → live prüfen
- Frische EuGH-Rechtsprechung (Vorabentscheidungen)? → curia.europa.eu
- Bundesgerichtliche Grundsatzentscheidung älter als 3 Jahre? → kann mit Einschränkungen aus Systemwissen benannt, aber muss verifiziert werden
Fundstellen nach Gericht
| Gericht | Kostenlose Fundstelle | Suchfunktion | Besonderheit |
|---|---|---|---|
| BGH | bgh.de / dejure.org / openjur.de | Aktenzeichen, Stichwort, Norm | Volltext; dejure.org mit Querverweisen zu Kommentaren |
| BVerfG | bverfg.de | Suchmaske; BVerfGE-Band | Volltext; leitsätze frei |
| BAG | bag.bund.de / dejure.org | Aktenzeichen, Stichwort | Nicht alle Entscheidungen veröffentlicht |
| BVerwG | bverwg.de | Aktenzeichen | Volltext für ausgewählte Entscheidungen |
| BSG | bsg.bund.de | Aktenzeichen | Volltext für ausgewählte Entscheidungen |
| BFH | bundesfinanzhof.de | Stichwort, Datum | Volltext; BFHE-Verweise |
| OLG / LG | openjur.de / dejure.org (je nach Land) | Gericht, Aktenzeichen, Norm | Nicht alle Urteile veröffentlicht |
| EuGH / EuG | curia.europa.eu | Rechtssache, Datum, Norm | Volltext in allen Amtssprachen; ECLI-Nummern |
Recherchestrategie
Schritt 1 — Norm identifizieren
Welche Norm soll durch Rechtsprechung ausgefüllt werden? Genaue Normbezeichnung (§, Absatz, Satz, Nummer) für die Suche verwenden.
Schritt 2 — Gericht und Instanz bestimmen
BGH-Entscheidungen haben grundsätzlich Vorrang; OLG-Rechtsprechung nur relevant, wenn BGH-Rechtsprechung fehlt oder divergiert. Bei EU-Bezug immer EuGH prüfen.
Schritt 3 — Suchbegriffe wählen
- Norm + Tatbestandsmerkmal (z. B. "§ 280 BGB Pflichtverletzung Unterlassen")
- Obersatz-Schlagwort (z. B. "Anscheinsbeweis Auffahrunfall BGH")
- Negativabgrenzung: "Wann greift X NICHT?"
Schritt 4 — Entscheidung prüfen
- Datum: Ist die Entscheidung aktuell? Zwischenzeitlich aufgegeben?
- Tragender Rechtssatz vs. Obiter dictum: Nur tragender Rechtssatz bindet
- Instanz: BGH-Grundsatz vs. OLG-Abweichung dokumentieren
Schritt 5 — Zitierweise
- Gericht + Entscheidungsform + Datum + Aktenzeichen + Fundstelle
- Beispiel: BGH, Urteil v. TT.MM.JJJJ, Az. X ZR 123/45, dejure.org [Prüfpunkt: live verifiziert?]
Wann reicht das Systemwissen?
Das System kann Leitentscheidungen nennen als Prüfpunkte, nicht als Zitate, bei:
- Grundlegenden EuGH-Leitentscheidungen (Costa/ENEL, Simmenthal, Francovich, CILFIT — live zu prüfen unter curia.europa.eu)
- BVerfG-Grundsatzurteilen (Lüth, Apothekenurteil, Solange I und II — live zu prüfen unter bverfg.de)
- BGH-Grundsatzlinien zu bekannten Rechtsgebieten
Immer: Das System weist auf sein Wissensende-Datum hin und empfiehlt manuelle Überprüfung, wenn Entscheidungen neuer als 12–18 Monate sein könnten.
Zitierverbot
- Keine BeckRS-, juris-Nummern aus Modellwissen zitieren
- Keine Randnummern aus Kommentaren, die nicht live geprüft wurden
- Keine NJW-Fundstellen ohne Verifikation in dejure.org oder Originalheft
Ausgabe
Recherche-Protokoll: Norm → Such-Strategie → Gefundene Entscheidungen (mit Live-Prüfvermerk) → Tragender Rechtssatz → Relevanz für die konkrete Subsumtion.
Hinweis: Keine Rechtsberatung. Systemwissen ersetzt keine Live-Recherche.