vertragsstrafe-und-konventionalstrafe

name: vertragsstrafe-und-konventionalstrafe description: "Vertragsstrafe und Konventionalstrafe im ALR. Skill behandelt ALR I 5 zur Vereinbarung Wirkung Anrechnung auf Schadensersatz und Verhältnis zu §§ 339-345 BGB. Liefert Prüfraster: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechts..."

Pralr Vertragsstrafe Und Konventionalstrafe

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
• Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Norm

ALR I 5 §§ — Konventionalstrafe als vereinbarte Geldbusse für Vertragsverletzung.

Funktion

• Druckmittel zur Vertragstreue.
• Pauschalierung des Schadensersatzes.

Wirkung

• Bei Verstoss faellt die Strafe an.
• Anrechnung auf den weitergehenden Schadensersatz typisch.
• Bei Verzicht des Gläubigers Erlassbarkeit.

Grenzen

• Wucherverbote.
• Sittenwidrige Strafhoehe.

Fortwirkung BGB

• §§ 339-345 BGB.
• § 343 BGB Reduzierung übersetzter Strafe durch Gericht.

Prüfraster

1. Vereinbarung wirksam?
2. Höhe angemessen?
3. Anrechnung?