gerichtsverfassung-patrimonialgerichte

name: gerichtsverfassung-patrimonialgerichte description: "Gerichtsverfassung im ALR — Patrimonialgerichte und Staedte. Skill behandelt das System der drei Instanzen Patrimonialgerichte (privatadelige Gerichtsbarkeit) Stadtgerichte und das Oberlandesgericht / Obertribunal. Liefert Quellenmatrix: prüft konkret die eins..."

Pralr Gerichtsverfassung Patrimonialgerichte

Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• § 241 Abs. 2 BGB — Rücksichtnahme-, Schutz- und Organisationspflichten.
• § 242 BGB — Treu und Glauben als Korrektiv enger Klausel- und Anspruchsarbeit.
• § 280 Abs. 1 BGB — Pflichtverletzung, Vertretenmuessen, Schaden.
• § 286 Abs. 1 BGB — Verzug und Fristlogik.
• § 195 BGB — regelmäßige Verjährung.
• § 199 Abs. 1 BGB — Beginn der regelmäßigen Verjährung.
• § 253 Abs. 2 ZPO — Bestimmtheit von Antrag und Klagegrund.
• § 138 Abs. 1 ZPO — Wahrheitspflicht und vollstaendiger Tatsachenvortrag.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
• Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Gerichtsstruktur

Patrimonialgerichte

• Adelige Gutsherren hatten eigene Gerichtsbarkeit über ihre Bauern.
• Historisch typisch in der Mark Brandenburg, Hinterpommern, Schlesien.
• Aufgehoben 1849.

Stadtgerichte

• Buergerliche Gerichtsbarkeit in Staedten.
• Stadtrat oder Buergermeister als Richter.

Oberlandesgerichte

• Berufungsinstanzen.

Obertribunal Berlin

• Oberste Instanz preussischer Zivil- und Strafsachen.
• Gegruendet 1703, aufgeloest 1879 mit RGG.

Reformen 1849

• Aufhebung der Patrimonialgerichte.
• Einheitliche staatliche Gerichtsbarkeit.

Reichsjustizgesetze 1877/79

• Vereinheitlichung des Gerichtswesens.
• Reichsgericht (RG) 1879.

Prüfraster

1. Welche Periode?
2. Welche Instanz?
3. Welche Quellen (PrGS, Reichsjustizgesetze)?