030-normkarte-polizeirecht-ohne-anachronismus

name: 030-normkarte-polizeirecht-ohne-anachronismus description: "PrALR: Normkarte Polizeirecht ohne Anachronismus: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung."

Pralr Normkarte Polizeirecht Ohne Anachronismus

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
• Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

ALR II 17 § 10

"Die noethigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung, und zur Abwendung der dem Publico, oder einzelnen Mitgliedern desselben, bevorstehenden Gefahren, zu treffen, ist das Amt der Polizey."

Kontext

• Aufgeklaert-absolutistisches Polizeibegriff: weite Wohlfahrtspflege.
• Im 19. Jh. verengt zur Gefahrenabwehr (PrOVG Kreuzberg-Urteil 14.06.1882).

Historische Lektuere

• "Polizey" umfasst weit mehr als heute (Gewerbe-, Bau-, Bildungs-, Armenwesen).
• Modern: nur noch Sicherheit und Ordnung.

Anachronismusgefahr

• Heute nicht alles "Polizei", was im ALR so genannt war.
• Trennung: ALR-Polizei vs. moderne Verwaltung.

Heutige Fortwirkung

• Polizeirechtliche Generalklausel: § 1 PolG NRW, § 11 ASOG Berlin etc.
• Kreuzberg-Urteil ist Hintergrund.

Prüfraster

1. ALR-Polizeibegriff oder modern?
2. Welche Aufgabe?
3. Heute polizeilich oder verwaltungsrechtlich?