name: 025-zweiter-teil-staatsdiener-amtspflichten description: "PrALR: Zweiter Teil Staatsdiener Amtspflichten: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung."
Pralr Zweiter Teil Staatsdiener Amtspflichten
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
- Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Wichtige Paragraphen
- ALR II 10 §§ 1-50: Begriff Staatsdiener; Treuepflicht.
- ALR II 10 §§ 100-200: Disziplinarrecht und Strafverfolgung.
Hergebrachte Grundsaetze des Berufsbeamtentums
- Anstellung auf Lebenszeit.
- Alimentationsprinzip.
- Verfassungstreue.
- Disziplinarrecht.
Subsumtionsbeispiel: Pflichtverletzung 1840
Staatsdiener trifft pflichtwidrige Entscheidung.
- ALR II 10: Disziplinarverfahren; ggf. Entlassung.
- Heute: BDG, BBG.
Heutige Fortwirkung
- Art. 33 V GG.
- BBG, BeamtStG, BeamtVG.
- BDG.
Prüfraster
- Status Staatsdiener / Beamter?
- Pflichtverletzung?
- Disziplinar?