name: einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg description: "Bereitet EPA-Einspruch und deutsche Nichtigkeitsklage vor: Fristen, Zuständigkeit, Angriffsmittel, Stand der Technik, unzulässige Erweiterung, Ausführbarkeit, Priorität, Hilfsanträge und Prozessstrategie im Patentrecht."
Einspruch und Nichtigkeit
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: PatG § 34 Anmeldetag, § 41 Priorität 12 Monate, § 81 Nichtigkeitsklage, EPÜ Art. 99 Einspruch 9 Monate, R. 161/162 EPÜ 6 Monate, UPC Opt-out bis Ablauf Transition.
- Tragende Normen verifizieren: PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 14, 21, 24, 34, 38, 41, 59, 81, 139, 140a, 140b, EPÜ Art. 52, 54, 56, 64, 69, 87-89, PCT Art. 3, 8, UPCA, EinheitspatentVO 1257/2012 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Patentanmelder, Erfinder, Patentanwalt, DPMA, EPA, BPatG, BGH X. Senat, UPC, Wettbewerber (Einsprechende).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Patentanmeldung, Patentschrift, Recherchebericht, Prüfungsbescheid, Einspruchsschrift, Nichtigkeitsklage, FTO-Gutachten, UPC-Klage — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Weichenstellung
- EPA-Einspruch: nach Erteilung innerhalb der EPÜ-Frist; zentraler Angriff gegen europäisches Patent.
- Nichtigkeitsklage: deutscher Angriff gegen nationalen Teil, wenn zulässig und strategisch sinnvoll.
- Parallelität: Verletzungsverfahren, UPC, BPatG, EPA und Vergleichsverhandlungen koordinieren.
Angriffsmittel
- fehlende Neuheit.
- fehlende erfinderische Tätigkeit.
- nicht patentfähiger Gegenstand.
- mangelnde Ausführbarkeit.
- unzulässige Erweiterung.
- unzulässige Erweiterung des Schutzbereichs nach Erteilung.
- Prioritätsproblem.
Beweispaket
| Angriff | Dokument/Beweis | Relevanz | Beweisqualität | Lücke |
|---|