epo-quellenkarte

name: epo-quellenkarte description: "Epo Quellenkarte: Quellenprüfung; Normenstand, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor einer tragenden Aussage verifiziert."

Epo Quellenkarte

Zweck

Diese Quellenkarte sichert für Patentrecherche (FTO, Validity, Family-Watch) jede tragende Aussage ab: Norm, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor Ausgabe verifiziert.

Tragende Normen (live prüfen)

• PatG § 3 Neuheit, § 4 Erfinderischer Schritt — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
• EPÜ Art. 54, 56 — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
• PCT — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen

Zuständige Spruchkörper und Behörden

• DPMA
• EPA
• USPTO
• JPO
• CNIPA

Amtliche und frei zugängliche Datenbanken

• gesetze-im-internet.de (Bundesrecht amtlich)
• rechtsprechung-im-internet.de
• dejure.org / openJur (frei zugängliche Rechtsprechung)
• DPMAregister (register.dpma.de)
• Espacenet (worldwide.espacenet.com)
• EPA-Boards-of-Appeal-Datenbank

Fristen mit Quellenrelevanz

• Prioritätsjahr 12 Monate
• Recherche bei Anmeldung

Prüfroute

1. Normtext gegen die amtliche Quelle prüfen (Fassung, Inkrafttreten, Übergangsrecht).
2. Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Fundstelle ausgeben; Senat/Spruchkörper benennen.
3. Behördenpraxis (Merkblätter, Erlasse, FAQ) mit Stand-Datum zitieren.
4. Ergebnis als Quellenmatrix: Aussage — Quelle — Stand — Tragweite — Restunsicherheit.

Fehlerbremse

• Keine BeckRS-/juris-Blindzitate aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
• Zitierform nach references/zitierweise.md; Quellenhygiene nach references/quellenhygiene.md.