By name: jahresfrist-abs-nkbl-verfahren description: "Jahresfrist und Präklusion im Normenkontrollverfahren: VwGO § 47, BauGB §§ 214/215, Bekanntmachung, Rüge, Fehlerfolgen und Eilrechtsschutz sauber prüfen."
Jahresfrist, Rüge und Fehlerfolgen im Normenkontrollverfahren
Arbeitsauftrag
Prüfe sofort, ob ein Normenkontrollantrag oder eine inzidente Planrüge noch zeitlich und materiell offen ist. Nicht allgemein redteamen, sondern Bekanntmachung, Fristbeginn, Rügeobliegenheit und Fehlerart präzise auseinanderhalten.
Normenanker
- VwGO § 47 Abs. 2: Antragsfrist und Antragsbefugnis.
- VwGO § 47 Abs. 6: einstweilige Anordnung gegen Normvollzug.
- BauGB §§ 214, 215: beachtliche/unbeachtliche Fehler und Rügefristen.
- BauGB §§ 3, 4, 4a, 10: Öffentlichkeits-/Behördenbeteiligung und Bekanntmachung.
- GG Art. 14, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 bei Eigentum, Rechtsschutz und Gesetzmäßigkeit.
Ausgabe
Gib eine Fristenkarte aus: Norm, Bekanntmachungsdatum, Fristende, Rügeinhalt, Fehlerkategorie, Beleg, Eilbedarf, prozessualer Antrag. Trenne Bauleitplanung von sonstigen Satzungen und nenne dann die jeweilige Landesnorm.