absolute-schutzhindernisse-8-markeng-art7-umv - SKILL.md Agent Skill

name: absolute-schutzhindernisse-8-markeng-art7-umv description: "Absolute Schutzhindernisse bei DPMA- und EUIPO-Anmeldungen prüfen: Unterscheidungskraft, beschreibende Angaben, Freihaltebedürfnis, Täuschung, Sittenverstoß, Hoheitszeichen, Form- und Funktionsausschlüsse, Verkehrsdurchsetzung und Beanstandungsantwort im Markenrecht Fashion Luxus."

Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit).
Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher.
Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Normen-/Quellenanker: MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz.
Entscheidende Weiche: Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen.
Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

DPMA, EUIPO oder internationale Registrierung mit Schutzgesuch für Deutschland oder EU?
Zeichenform: Wort, Bild, Wort-Bild, 3D, Farbe, Klang, Position, Bewegung oder sonstige Marke?
Waren und Dienstleistungen mit Klassen und konkreten Begriffen?
Liegt bereits ein Beanstandungsbescheid vor, mit Frist und Begründung?
Gibt es Benutzungsnachweise für Verkehrsdurchsetzung?

Zeichen sauber lesen: Schreibweise, Sprache, Bestandteile, grafische Elemente, Aussprache, Übersetzungen und Branchenverständnis trennen.
Unterscheidungskraft prüfen: Kann das Zeichen betriebliche Herkunft anzeigen oder bleibt es nur Werbespruch, Sachhinweis, Qualitätshinweis, Form, Dekor oder Preisversprechen?
Freihaltebedürfnis prüfen: Brauchen Wettbewerber die Angabe zur Beschreibung von Art, Qualität, Menge, Bestimmung, Wert, geografischer Herkunft oder sonstigen Merkmalen?
Sonderhindernisse prüfen: Täuschungsgefahr, öffentliche Ordnung, Hoheitszeichen, geschützte geografische Angaben, Sortenbezeichnungen, religiöse/politische Sensibilität.
Formmarken-Falle: Wesentliche Form durch Art der Ware, technische Wirkung oder wesentlichen Wert der Ware prüfen; kein Schutzrechts-Hopping durch Marke.
Rettungsoptionen: Waren-/Dienstleistungsverzeichnis verengen, Bildbestandteile stärken, Priorität ändern, Benutzungsdurchsetzung belegen, Design/UWG/GeschGehG als Alternative prüfen.

Normtext und Behördenpraxis live prüfen: MarkenG, UMV, DPMA-Hinweise, EUIPO Guidelines. Rechtsprechung nur mit verifizierter Quelle ausgeben.