By name: informationsbegehren-sortier description: "Informationsfreiheit und Presseauskunft: Kaltstart Informationsbegehren sortieren. Kaltstart Informationsbegehren sortieren im Fachgebiet Informationsfreiheit und Presseauskunft als geführten Arbeitsgang mit Fragen, Dokumentenlogik und Ausgabeformat bearbeiten."
Kaltstart Informationsbegehren Sortier
Normenanker
Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:
§ 1 Abs. 1 IFG— Anspruch auf Informationszugang beim Bund.§ 3 IFG— Schutz besonderer öffentlicher Belange.§ 5 IFG— personenbezogene Daten.§ 6 IFG— geistiges Eigentum und Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse.§ 7 IFG— Antrag und Verfahren.§ 10 IFG— Gebühren und Auslagen.§ 70 Abs. 1 VwGO— Widerspruch.§ 74 Abs. 1 VwGO— Klagefrist.§ 123 Abs. 1 VwGO— Eilrechtsschutz.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
- IFG Bund, IFGGebV und Fachinformationsgesetze
- Landes-IFG/Transparenzgesetze oder Ersatzwege in No-IFG-Ländern
- UIG, VIG, Pressegesetze, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK
- VwGO: Widerspruch, Verpflichtungsklage, Eilrechtsschutz, Untätigkeit
Prüfroutine
- Scope: Was genau soll entschieden, beantragt, abgewehrt oder dokumentiert werden? Welche Einheit ist betroffen und welches Recht gilt wirklich?
- Zuständigkeit: Behörde, Gericht, Register, Aufsicht, Verband, Unternehmen oder internationale Stelle sauber benennen; falsche Adressaten als Risiko ausweisen.
- Tatbestand: Die relevanten Merkmale einzeln mit Belegen füllen. Unklare Tatsachen als Rückfrage oder Beweispunkt markieren, nicht glattbügeln.
- Rechtsfolge: Anspruch, Ermessen, Verbot, Pflicht, Gebührenfolge, Nebenfolge, Haftung, Vollzug oder Rechtsschutz getrennt ausgeben.
- Taktik: Schnellster sinnvoller Weg, sauberster Weg und Eskalationsweg nebeneinander stellen; bei Laien zusätzlich eine kurze Erklärung in Alltagssprache.