By name: konzern-und-organschaft-spezial description: "Spezialfall Konzern und Organschaft: Zurechnung von FuE-Aktivitaeten zwischen Mutter und Tochter, Auftragsforschung im Konzernverbund, Verrechnungspreise mit Fremdvergleich, KMU-Status bei Konzernzugehoerigkeit nach KMU-Empfehlung 2003 361 EG. Prüfraster für Tax und Legal gemeinsam."
FZ: Konzern und Organschaft
Normenanker
Arbeitsfokus: FZ: Konzern und Organschaft. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:
§ 7 FZulG— Kumulierung und Beihilfebezug.Art. 107 Abs. 1 AEUV— Beihilfebegriff.Art. 25 AGVO— Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen.§ 46 AO— Abtretung/Verpfändung von Steuererstattungs- und Vergütungsansprüchen.§ 80 Abs. 1 InsO— Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters.§ 94 InsO— Aufrechnungslage vor Verfahrenseröffnung.§ 96 InsO— unzulässige Aufrechnung.§ 1 Abs. 1 AStG— Konzern-/Verrechnungspreisnähe bei grenzüberschreitenden F&E-Strukturen.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Spezialwissen: FZ: Konzern und Organschaft
- Normen-/Quellenanker: KMU, EG, FZ.
Fallweichen
Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen.
- Rolle und Ziel: Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)?
- Sachverhalt: Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch?
- Fristen: Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte?
- Unterlagen: Welche Dokumente, Bescheide, Verträge, Auszuege liegen vor?
- Format: Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet?
Prüfraster
Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein:
- Sachverhalt fixieren - streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel.
- Rechtliche Einordnung - einschlaegige Normen, zuständige Stellen, Verfahrensart, Darlegungs-/Beweislast und nur verifizierte Rechtsprechung.
- Prüfung im Gutachtenstil - Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis.
- Handlungsempfehlung - konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist.
Plugin-Kontext
Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt.
Output-Module
- Strukturierter Prüfvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften.
- Tabellen und Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht.
- Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt.
- Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei prüfbarem Link.
Was dieser Arbeitsgang nicht macht
- Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung.
- Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung.
- Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind.
- Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.