fue-abgrenzung-grenzfaelle

name: fue-abgrenzung-grenzfaelle description: "FuE-Definition Grenzfaelle nach Frascati-Manual und FZulG: Neuheit und Unsicherheit, Routinearbeiten gegen Versuch und Irrtum. Beispielszenarien Software-Entwicklung, klinische Studien, Produktoptimierung, Reverse Engineering. Prüfraster und typische BSFZ-Argumentationen."

FZ: FuE-Abgrenzung Grenzfaelle

Normenanker

Arbeitsfokus: FZ: FuE-Abgrenzung Grenzfaelle. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:

• § 2 Abs. 1 FZulG — begünstigtes Forschungs- und Entwicklungsvorhaben.
• § 6 FZulG — Bescheinigungsverfahren.
• § 7 FZulG — Bindungs- und Verfahrensbezug der Bescheinigung.
• § 28 Abs. 1 VwVfG — Anhörung bei nachteiliger Verwaltungsentscheidung.
• § 37 Abs. 1 VwVfG — Bestimmtheit des Bescheids.
• § 39 Abs. 1 VwVfG — Begründung des Bescheids.
• § 48 Abs. 1 VwVfG — Rücknahme rechtswidriger Bescheide.
• § 70 Abs. 1 VwGO — Widerspruch, soweit eröffnet.
• Frascati Manual Kriterien — Neuheit, Ungewissheit, Systematik, Übertragbarkeit als fachliche Abgrenzung live einordnen.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Spezialwissen: FZ: FuE-Abgrenzung Grenzfaelle

• Normen-/Quellenanker: FZulG, BSFZ, FZ.

Fallweichen

Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen.

1. Rolle und Ziel: Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)?
2. Sachverhalt: Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch?
3. Fristen: Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte?
4. Unterlagen: Welche Dokumente, Bescheide, Verträge, Auszuege liegen vor?
5. Format: Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet?

Prüfraster

Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein:

1. Sachverhalt fixieren - streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel.
2. Rechtliche Einordnung - einschlaegige Normen, zuständige Stellen, Verfahrensart, Darlegungs-/Beweislast und nur verifizierte Rechtsprechung.
3. Prüfung im Gutachtenstil - Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis.
4. Handlungsempfehlung - konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist.

Plugin-Kontext

Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt.

Output-Module

• Strukturierter Prüfvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften.
• Tabellen und Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht.
• Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt.
• Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei prüfbarem Link.

Was dieser Arbeitsgang nicht macht

• Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung.
• Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung.
• Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind.
• Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.