abgrenzung-compliance

name: abgrenzung-compliance description: "Abgrenzung: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk im Forschungszulage-Antragstellung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist..."

Abgrenzung: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk

Normenanker

Arbeitsfokus: Abgrenzung: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:

• § 1 FZulG — Anspruchsberechtigung.
• § 2 Abs. 1 FZulG — begünstigtes F&E-Vorhaben.
• § 3 FZulG — förderfähige Aufwendungen.
• § 4 FZulG — Höhe der Zulage.
• § 5 FZulG — Antrag.
• § 6 FZulG — Bescheinigung.
• § 10 FZulG — Festsetzung/Auszahlung.
• § 90 Abs. 1 AO — Mitwirkung und Belege.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Spezialwissen: Abgrenzung: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk

• Normen-/Quellenanker: FZulG, BSFZ, FZ.

Fallweichen

Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:

1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?

Arbeitsworkflow

1. Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
2. Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld Abgrenzung prüfen.
3. Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
4. Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
5. Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.

Normen und Rechtsprechung

Kuratierte Normen-Bibliothek

• § 3 FZulG
• § 10 FZulG
• § 2 FZulG
• § 5 FZulG
• § 4 FZulG
• § 6 FZulG
• § 1 FZulG
• § 70 VwG
• § 7 FZulG
• § 9 FZulG
• § 28 VwVfG
• § 37 VwVfG

Leitentscheidungen

• BVerfGE Band 6 Rn 32 (Lüth, Drittwirkung der Grundrechte)
• BVerwG 6 C 12.21 (Maßstab Verwaltungsentscheidung)
• BGH GSZ 1/14 (richterliche Rechtsfortbildung)