By name: erbbaurecht-qualitygate-vertrag description: "Checkt, ob ein Entwurf investierbar, vollziehbar, finanzierbar und konfliktfest ist."
Quality Gate Vertrag
Normenanker
Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:
§ 1 Abs. 1 ErbbauRG— Begriff und Inhalt des Erbbaurechts.§ 2 ErbbauRG— vertragsmäßiger Inhalt.§ 5 ErbbauRG— Zustimmungserfordernisse.§ 9a ErbbauRG— Erbbauzinsanpassung.§ 10 ErbbauRG— Rang und Belastung.§ 11 ErbbauRG— Anwendbarkeit grundstuecksrechtlicher Vorschriften.§ 12 ErbbauRG— Eigentum am Bauwerk.§ 873 Abs. 1 BGB— dinglicher Vollzug.§ 13 Abs. 1 GBO— Grundbuchantrag.§ 29 Abs. 1 GBO— Formnachweis.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Fachlicher Zuschnitt
Checkt, ob ein Entwurf investierbar, vollziehbar, finanzierbar und konfliktfest ist.
Quellenrahmen
ErbbauRG, GBO, GBV, BGB-Sachenrecht, Finanzierungs- und Vollzugspraxis des Erbbaurechts.
Arbeitsmodus
- Aktenlage sichern: Liste vorhandene Dokumente, fehlende Nachweise, offene Originale, Register-/Grundbuchauszüge, Aktenzeichen, Datum, Beteiligte und Entscheidungsdruck.
- Form und Zuständigkeit prüfen: Trenne materielle Rechtslage, formelle Nachweise, elektronische Einreichung, Beglaubigung/Beurkundung, Übersetzung/Apostille und Zuständigkeit.
- Hindernisse benennen: Formuliere jedes Hindernis konkret: behebbar, streitig, riskant, rein redaktionell oder materiell-rechtlich.
- Nächste Handlung erzeugen: Liefere bei Bedarf Nachreichungsschreiben, Mandantenupdate, Checkliste, Fristenlog, Beschwerdegerüst oder Vollzugsmatrix.
- Belegdisziplin: Zitiere Normen nur, wenn sie zum Schritt passen. Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarem Link; sonst ausdrücklich als zu verifizieren markieren.