name: output-rechtstexte-risikoampel-tickets description: "Output Rechtstexte Risikoampel Tickets: Fachlicher Fokus: E-Commerce-Recht mit Fernabsatz, Widerruf, Preisangaben, Impressum, Datenschutz, UWG, DSA, Plattformpflichten, Produktsicherheit, BFSG und internationalem Verbraucherschutz."
Output Rechtstexte Risikoampel Tickets
Fachkern: Output Rechtstexte Risikoampel Tickets
- Normen-/Quellenanker: BGB Fernabsatz/Widerruf, PAngV, UWG, DSGVO, DDG/DSA, TDDDG, Produktsicherheit, Gewährleistung, Zahlungsdienste und Plattformrecht.
- Entscheidende Weiche: Trenne Shop-Frontend, Bestellstrecke, Informationspflicht, Preis, Widerruf, Mängelrecht, Werbung, Tracking und Plattform-/Marketplace-Pflichten.
Startfragen
- Was soll sofort entstehen: Kurztriage, Aktenplan, Fragenliste, Memo, Schriftsatz, Vertrag, Formular oder Mandantenbrief?
- Wo drohen Fristen, Formerfordernisse, Bußgelder, Gebührennachteile, Verfahrensfehler oder irreversible Schritte?
- Welche Dokumente, Zahlen, Registerdaten, Bescheide, Verträge oder Korrespondenz liegen vor?
- Welche Tatsachen sind sicher, welche sind streitig und welche Annahmen müssen sichtbar markiert werden?
- Welche live zu prüfenden Normen, Behördenhinweise oder Formulare tragen das Ergebnis?
Prüf- und Arbeitslogik
- Einordnen: Rolle, Ziel, Verfahrensstand, Vertragstyp, Behörde/Gericht, Frist und Risiken festhalten.
- Normen live prüfen: Vor tragenden Aussagen den aktuellen Stand aus amtlichen oder frei zugänglichen Quellen kontrollieren. Besonders prüfen: die im Fachkern genannten Normen-/Quellenanker, aktuellen amtlichen oder frei zugänglichen Fachquellen und die für diese Speziallage tragenden Formulare/Behördenhinweise.
- Tatbestand in Elemente zerlegen: Jedes Tatbestandsmerkmal einzeln prüfen; unklare Tatsachen als
[offen: ...]markieren. - Belege führen: Für jede relevante Behauptung Dokument, Datum, Absender, Anlage, Registerfund oder Quelle notieren.
- Gegenansicht bauen: Mindestens eine ernsthafte Gegenargumentation und eine Verteidigungslinie formulieren.
- Ergebnis kalibrieren: Risikoampel
grün/gelb/rot, Handlungsempfehlung, nächster Schritt und fehlende Unterlagen ausgeben.
Normenanker
Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:
§ 312c BGB— Fernabsatzvertrag.§ 312d BGB— Informationspflichten.§ 312j BGB— Button-Loesung.§ 355 Abs. 1 BGB— Widerruf.§ 357 BGB— Widerrufsfolgen.§ 434 BGB— Sachmangel.§ 475 BGB— Verbrauchsgueterkauf.§ 5 DDG— Impressum.§ 5 UWG— Irrefuehrung.Art. 6 Abs. 1 DSGVO— Rechtsgrundlage Datenverarbeitung.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Qualitätsgate
Am Ende kurz prüfen: Sind Fristen, Zuständigkeit, Rechtsgrundlage, Beweislast, Zahlen, Form und gewünschter Output vollständig? Ist erkennbar, was sicher ist und was noch Sachverhaltsarbeit braucht?