bwbes-verwendungsfaehigkeit-tauglichkeit

name: bwbes-verwendungsfaehigkeit-tauglichkeit description: "Verwendungsfähigkeit, Tauglichkeit, finanzielle Folgen: prüft Tauglichkeitsstufen, dienstrechtliche Konsequenzen und SVG-Versorgung. Norm-/Quellenanker: §§ 44–45 und 55 SG, SVG im Bundeswehrrecht Wehrrecht."

Verwendungsfähigkeit, Tauglichkeit und finanzielle Folgen

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Verwendungsfähigkeit, Tauglichkeit und finanzielle Folgen

• Normen-/Quellenanker: SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
• Entscheidende Weiche: Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
• Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

Fachlicher Kontext

T1–T5: Tauglichkeitsstufen bestimmen Verwendungsfähigkeit. Dauerhafte T5-Einstufung führt zu Entlassung (SaZ) oder Zurruhesetzung (BeruSold).

Die Versorgungsfolgen sind erheblich: Ruhegehalt, Übergangsgebührnisse, WDB-Zuschlag. Fehlerhafte Einstufungen sind anfechtbar.

Einschlägige Normen und Quellen

• § 44 SG — Verwendungsunfähigkeit
• § 45 SG — Zurruhesetzung Berufssoldat
• § 55 Abs. 2 SG — Entlassung SaZ
• SVG §§ 1–26 — Versorgungsfolgen
• DV 46/1 — Begutachtungsrichtlinien

Sachverhaltsaufnahme — Startfragen

• Tauglichkeitsstufe festgestellt?
• Dauerhaft oder vorübergehend?
• Entlassung oder Zurruhesetzung droht?
• Versorgungsanspruch nach SVG?
• Gegengutachten beauftragt?

Prüf- und Arbeitslogik

Schritt 1 — Tauglichkeitsstufen im Detail

T1: voll tauglich. T2: beschränkt tauglich. T3: verwendungseingeschränkt. T4: nicht für alle Tätigkeiten. T5: dauerhaft dienstunfähig. Sondereignungen (fliegerärztlich, ABC, Taucher) separat prüfen.

Schritt 2 — Dienstrechtliche Folgen

SaZ T5: Entlassung § 55 Abs. 2 SG — kein Rückforderungsanspruch Ausbildungskosten! BeruSold T5: Zurruhesetzung § 45 SG; Ruhegehalt nach Dienstzeit. Frist: Entlassungsverfügung anfechten (WBO § 6).

Schritt 3 — Versorgungsfolgen

BeruSold: Ruhegehalt § 26 SVG (Mindestversorgung, Prozentsatz nach Dienstzeit). SaZ: Übergangsgebührnisse § 5 SVG. WDB-Zuschlag § 26a SVG bei krankheitsbedingter Entlassung. Einsatzbedingte Dienstunfähigkeit: erhöhte Versorgung.

Schritt 4 — Rechtsbehelfe

WBO-Beschwerde gegen Entlassungsverfügung. Gegengutachten beauftragen. Versorgungsklage: VG (Rentenansprüche), Sozialgericht (WDB).

Arbeitsergebnisse

Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:

• Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)

• Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten

• Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch

• Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)

• Dokumentenanforderungsliste

• Nächster Schritt mit konkreter Frist

• Tabelle: Tauglichkeitsstufen T1–T5 mit dienstrechtlichen Konsequenzen

• Prüfschema: Entlassung vs. Zurruhesetzung

• Checkliste: Gegengutachten beauftragen

Qualitätsgate

Vor Ausgabe prüfen:

• Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
• Offene Tatsachen als [offen: ...] markiert?
• Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
• Beweislastverteilung geklärt?
• Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?