aufgabenkreise-festlegen

name: aufgabenkreise-festlegen description: "Aufgabenkreise einer Betreuung festlegen: Vermögensvorsorge, Gesundheitsvorsorge, Aufenthaltsbestimmung, Postangelegenheiten, Wohnungsangelegenheiten. Empfehlung: nur erforderliche Kreise (Erforderlichkeitsgrundsatz § 1814 BGB)."

Aufgabenkreise festlegen

Normenanker

Arbeitsfokus: Aufgabenkreise festlegen. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:

• § 1814 Abs. 1 BGB — Erforderlichkeit der Betreuung.
• § 1815 Abs. 1 BGB — Aufgabenkreis.
• § 1816 BGB — Auswahl des Betreuers.
• § 1821 Abs. 1 BGB — Wunschbefolgung.
• § 274 FamFG — Beteiligte.
• § 278 FamFG — persönliche Anhörung.
• § 280 FamFG — Sachverständigengutachten.
• § 293 FamFG — Erweiterung oder Einschränkung der Betreuung.
• § 5 BtOG — Beratung und Unterstützung.
• § 23 BtOG — Registrierung beruflicher Betreuer.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Spezialwissen: Aufgabenkreise festlegen

• Normen-/Quellenanker: BGB.

Fallweichen

Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen.

1. Rolle und Ziel: Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)?
2. Sachverhalt: Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch?
3. Fristen: Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte?
4. Unterlagen: Welche Dokumente, Bescheide, Verträge, Auszuege liegen vor?
5. Format: Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet?

Prüfraster

Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein:

1. Sachverhalt fixieren – streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel.
2. Rechtliche Einordnung - nur einschlaegige Normen, verifizierte Rechtsprechung und frei prüfbare amtliche Quellen; keine Literatur- oder Datenbankfundstellen erfinden.
3. Prüfung im Gutachtenstil – Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis.
4. Handlungsempfehlung – konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist.

Plugin-Kontext

Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt.

Output-Module

• Strukturierter Prüfvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften.
• Tabellen/Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht.
• Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt.
• Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei prüfbarem Link.

Was dieser Arbeitsgang nicht macht

• Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung.
• Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung.
• Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind.
• Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.

Normen und Rechtsprechung

Kuratierte Normen-Bibliothek

• § 278 FamFG
• § 5 BtOG
• § 274 FamFG
• § 280 FamFG
• § 30 BtOG
• § 23 BtOG
• § 8 BtOG
• § 293 FamFG
• § 292 FamFG
• § 299 FamFG
• § 312 FamFG
• § 319 FamFG

Leitentscheidungen

• BGH XII ZB 174/18