By name: brao-zahlen-schwellenwerte-berechnung description: "Brao: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kr..."
Brao: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung
Spezialwissen: Brao: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung
- Normen-/Quellenanker: AI, WP, BRAO, StBerG, WPO, PAO, BNotO, KI.
Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
- Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
- Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
- Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
- Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
- Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld BRAO prüfen.
- Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
- Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
- Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
Zentrale Schwellen und Sanktionen
- § 43e BRAO (Inanspruchnahme von Dienstleistungen — Schweigepflicht): Verpflichtung des Dienstleisters zur Verschwiegenheit; Verstoß ist Pflichtwidrigkeit, anwaltsgerichtlich verfolgt nach §§ 113 ff. BRAO.
- § 113 BRAO: Verweisung, Geldbuße bis 25.000 EUR, befristetes Berufsverbot bis 5 Jahre, Ausschließung aus der Anwaltschaft.
- § 50 BRAO (Aktenführung): 6 Jahre Aufbewahrungspflicht nach Beendigung des Auftrags; bei elektronischer Ablage gleicher Sorgfaltsmaßstab.
- § 51 BRAO (Berufshaftpflicht): Mindestversicherungssumme 250.000 EUR je Versicherungsfall, jährliche Mindestleistung das Vierfache. KI-bedingte Pflichtverletzungen sind grundsätzlich gedeckt, wenn nicht ausgeschlossen.
- § 203 StGB (Verletzung von Privatgeheimnissen): Freiheitsstrafe bis 1 Jahr oder Geldstrafe; Abs. 4 — qualifizierte Tatbestände bis 5 Jahre.
Schwellen in anderen Berufsordnungen
- § 62a StBerG (Steuerberater — Inanspruchnahme Dienstleistungen mit Geheimnisbezug): Ahndung nach § 89 StBerG; bei vorsätzlichem Verstoß auch berufsgerichtlich.
- § 50a WPO (Wirtschaftsprüfer): Verschwiegenheitserstreckung auf Dienstleister; § 64 WPO-Sanktionen.
- § 26a BNotO: Notare; Sanktion über § 50 BNotO.
- § 39c PAO: Patentanwälte; Sanktion über § 80 PAO.
Berechnungs-Trade-off
Berufshaftpflicht wird typischerweise nach Sozietätsgröße und Schadensvolumen kalkuliert; KI-Einsatz erhöht die Schadensanfälligkeit, kann aber durch Hinweispflicht (Aufklärung des Mandanten) abgemildert werden. Versicherer fragen zunehmend nach Tool-Inventar; falsche Angabe kann Leistungsfreiheit auslösen (§ 19 VVG).
Bußgeldrahmen DSGVO (parallel anwendbar)
Bei DSGVO-Verstoß durch KI-Einsatz: bis 20 Mio. EUR oder 4 % weltweiter Konzernumsatz (Art. 83 Abs. 5). KI-VO addiert bei verbotenen Praktiken bis 35 Mio. EUR oder 7 % weltweiter Konzernumsatz (Art. 99 Abs. 3 KI-VO).