agb-pruefung-kaltstart - SKILL.md Agent Skill

name: agb-pruefung-kaltstart description: "Einstiegs- und Prüfungslinie für AGB Prüfung Kaltstart: sortiert Ziel, Rolle, Dokumente, Normenstand, AGB-Risiko und nächsten Output schnell und anfängertauglich."

AGB Prüfung Kaltstart

Aktenstart statt Formularstart

Wenn zu Agb Prüfung Kaltstart bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde für Agb Recht Prüfer eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben.

Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung:

Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...]
Unsicher sind noch: [...]
Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...]

Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen.

Fachkern: AGB Prüfung Kaltstart

Klauselproblem (AGB Prüfung Kaltstart): sortiert Ziel, Rolle, Dokumente, Normenstand, AGB-Risiko und nächsten Output schnell und anfängertauglich.
AGB-Weiche: Einbeziehung (§ 305 BGB), überraschende Klausel (§ 305c BGB), Transparenz (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB), Inhaltskontrolle (§§ 307-309 BGB), Rechtsfolge (§ 306 BGB) und Prozess-/Verbandsrisiko sauber trennen.
Beleglogik: Originalklausel, Vertragsumfeld, Verwendungsnachweis, Verhandlungsspuren, Kundengruppe, Marktstandard und wirtschaftliche Wirkung als Matrix erfassen.
Arbeitsprodukt: Klauselampel, Redline, Ersatzformulierung, Verhandlungsposition und gerichtsfeste Kurzbegründung mit Live-Check amtlicher Normenquellen.

Prüfpfad

Normenstand sichern: Vor tragenden Aussagen BGB §§ 305 bis 310 auf Gesetze im Internet prüfen; bei Verbandsrisiko UKlaG ergänzen.
Anwendungsbereich: AGB-Eigenschaft, Einbeziehung, Individualabrede, Verbraucher-/Unternehmerstatus und Sondermaterie klären.
Auslegung: kundenfeindlichste vertretbare Auslegung, Überraschung, Mehrdeutigkeit und Transparenz prüfen.
Inhaltskontrolle: § 307 BGB als Grundprüfung, danach einschlägige Klauselverbote aus §§ 308, 309 BGB und § 310 BGB einordnen.
Spezialfokus: Bei AGB Prüfung Kaltstart besonders auf wirtschaftlichen Zweck, versteckte Belastung, Verständlichkeit, Nachweisbarkeit und praxistaugliche Durchführung achten.
Rechtsfolge: Unwirksamkeit, gesetzliche Ersatzregel, Rückzahlung, Vertragsfortbestand, Prozess- und UKlaG-Risiko prüfen.
Verbesserung: mindestens eine sichere Ersatzfassung und bei Bedarf eine verhandelbare Fallback-Fassung formulieren.

Aktuelle BGH-Praxisleitlinien

Schritt-für-Schritt-BGH-Linie

Vorrang Individualabrede § 305b BGB: BGH staendige Rspr.; bei Spannung zwischen AGB und Individualabrede setzt sich Individualabrede durch.
Ueberraschende Klauseln § 305c BGB: BGH legt strengen Maßstab an; objektiv-typisierter Maßstab.
Unklarheitenregel § 305c Abs. 2 BGB: bei Auslegungsspielraum zu Lasten des Verwenders.
Inhaltskontrolle § 307 BGB: Generalklausel; immer Prüfung anhand des Transparenzgebots § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB.
Konkretisierung § 308/309 BGB: B2C Spezialnormen.

Aktuelle Schwerpunktthemen 2024/2025

Digitale Produkte und Aktualisierung (§§ 327 ff. BGB).
Plattform-AGB im Online-Handel.
Cookie-Banner und DSGVO-Einwilligung im AGB-rechtlichen Kontext.
Schiedsklauseln in Verbrauchervertraegen (§ 1031 ZPO i.V.m. § 1066 ZPO; BGH-Linie zur Wirksamkeit).
Energiepreisanpassung post-Krise.

Prüfraster

Einbeziehung (§ 305 Abs. 2, 3 BGB).
Vorrang Individualabrede (§ 305b BGB).
Ueberraschende Klausel (§ 305c BGB).
Inhaltskontrolle (§§ 307-309 BGB).
B2B-Sonderpruefung (§ 310 Abs. 1 BGB).
Verbraucher-Spezialnormen (§ 309 BGB).

Hinweise

BGH-Aktenzeichen vor Zitat im Mandat live im Digitalisat verifizieren.
BeckRS-, juris- oder Kommentar-Blindzitate vermeiden.

Quellenanker

Siehe references/QUELLEN.md, references/PRUEFLOGIK.md und references/KLAUSELFAMILIEN.md.